Vereinsrecht

Das Vereinsrecht

Das Vereinsrecht ist ein weites Feld. Was gibt es bei der Vereinsgründung beim Thema Vereinsrecht zu beachten? Muss man sich in Deutschland gemäß Vereinsrecht ins Vereinsregister eintragen lassen? Was kostet die Anmeldung und wie schließt man ein Mitglied aus dem Verein aus, wenn es die Arbeit der ehrenamtlichen Trainerinnen behindert? Fragen zum Vereinsrecht beantwortet das BGB. Wir beantworten sie hier kurz und übersichtlich:

Fallbeispiel

Marina liebt es, sich zu dehnen. Jeden Dienstag Abend, wenn die Sonne schon dicht über dem Horizont des Englischen Gartens steht und die Eichhörnchen in den Bäumen schon fast schlafen gehen, wird sie selbst zu einem Eichhörnchen – jedenfalls wenn man nach der Biegsamkeit ihrer Gelenke geht. Denn nach der Arbeit trifft sich Marina mit ein paar Freundinnen, um Yoga zu veranstalten. Mit der Zeit kamen immer mehr Leute dazu. Irgendwann beschloss Marina dann, einen Verein für ganzheitliches Yoga zu gründen.
Mit den Übungen kennt sie sich ja aus. Doch für Ihre Gründung braucht Sie das Vereinsrecht.

Was gehört laut Vereinsrecht in die Satzung?

Muss ich viel in die Satzung schreiben? Nein, überhaupt nicht viel! Das Mindeste, was Sie gemäß Vereinsrecht bzw. BGB in die Satzung Ihres Vereins schreiben müssen, passt auf ein winziges DINA7-Papier (74 x 105 mm): Auf dem Papier stehen muss der Name der existierenden Mitglieder, die Rechtsform, der Name, der Sitz und der Zweck des Vereins, der Name des Vorstands als gesetzlicher Vertreter und eine Mitgliederversammlung als oberstes Organ des Vereins. So sieht es das Vereinsrecht vor. Soll der Verein auch noch im Vereinsregister stehen – was er nicht muss –, sind nur wenige weitere Angaben erforderlich. Sie sehen, Vereinsrecht kann so einfach sein!

Wie melde ich mich beim Vereinsregister an?

Wenn Sie sich beim Vereinsregister anmelden wollen, können Sie dies über einen Notar tun.

Was kostet die Anmeldung gemäß Vereinsrecht?

Die Anmeldung beim Vereinsregister kostet gerade mal 120,00 EURO.

Wie viele Leute brauche ich für die Vereinsgründung?

Das Vereinsrecht in Deutschland bestimmt, dass ein Verein von mindestens zwei Personen gegründet werden muss. Trotzdem sind weitere Personen natürlich sinnvoll. Denn ohne eine dritte Person darf die Mitgliederversammlung auf Dauer keinen Beschluss fassen. Die Einstellung des neuen Sporttrainers oder der geplante Kauf des neuen Vereins-Swimmingpools würde somit also ins Wasser fallen…
Außerdem müssen gemäß dem Vereinsrecht im BGB mindestens sieben Personen ein Protokoll bei der Gründung unterzeichnen, damit es rechtskräftig wird. In diesem Protokoll ist laut Vereinsrecht der Ablaufplan für die Gründungsversammlung festgelegt. Es empfiehlt sich also, für die Gründung mindestens sieben Wunschmitglieder parat zu haben. Mehr Informationen zur Vereinsgründung finden Sie auf unserer Informationsseite.

Was passiert bei der Gründungsversammlung?

Das Vereinsrecht sieht vor, dass die Gründungsmitglieder neben dem Gründungsprotokoll auch die Urschrift der Satzung unterschreiben müssen. Eben deren Besprechung ist der Zweck einer Gründerversammlung. Außerdem schreibt das Vereinsrecht zwingend vor, dass bei der Gründungsversammlung die Vorstände durch Wahlen bestimmt werden müssen, zumindest aber ein einziger Vorstand – denn kein Vorstand, kein Verein!

Was tut der Vorstand?

Als Vorstand genießen Sie natürlich das verdiente Ansehen und den Respekt der Mitglieder – wieso eigentlich? Weil Sie viel für Ihren Verein tun: Sie vertreten den Verein gesetzlich und sind für die gesamte Geschäftsführung verantwortlich. Das ist eine verantwortungsvolle Aufgabe. Natürlich sollten Sie sich als Vorstand auch im Vereinsrecht auskennen.

Wie lange bleibt der Vorstand Vorstand?

Wie lange bleibt man Vorstand? Die Vereinsrechts-Passage im BGB lässt Sie bei dieser Frage im Regen stehen. Also passen Sie auf! Wenn Sie in der Satzung nicht selbst eine Regelung einbauen, die die Amtszeit des Vorstands automatisch bis zu den erfolgreichen Wahlen eines neuen Vorstands verlängert, dann könnte es leicht passieren, dass der Verein plötzlich keinen gesetzlichen Vertreter mehr hat. Wer soll dann zur Verantwortung gezogen werden? Das Vereinsrecht kann in solchen Fällen hart sein. Da kann man nur hoffen, dass nichts passiert – und wenn, dann braucht der Verein viel Schwein.

Tipp: Das Deutsche Ehrenamt bietet Ihnen Möglichkeiten, sich gegen Haftungsschäden im Verein abzusichern.

Darf der Vorstand laut Vereinsrecht zurücktreten?

Ein Vorstand, der ehrenamtlich tätig ist, darf gemäß Vereinsrecht zu jeder Zeit seinen Rücktritt bekanntgeben. Ein Vorstand mit einem Anstellungsvertrag darf nur unter Angabe wichtiger Gründe zurücktreten.

Dürfen eigentlich alle Mitglieder im Vorstand sein?

Das Vereinsrecht beantwortet diese Frage nicht explizit. Sofern im Vornherein abgemacht wurde, wer die jeweiligen Beschlussfassungen tätigt – entweder die Mitgliederversammlung oder der Vorstand –, spricht gemäß Vereinsrecht also nichts dagegen, wenn der Vorstand aus allen Mitgliedern des Vereins besteht. Bei mittelgroßen bis gigantischen Vereinen ist dies natürlich nicht üblich. Man stelle sich vor, ein Fußballverein von über hunderttausend Mitgliedern hätte einen ebenso großen Vorstand. Man könnte sich dadurch zwar die Wahlen sparen, die das Vereinsrecht festsetzt. Aber es würde problematisch werden, die Aufgaben der Geschäftsführung zu verteilen.

Was ist der Unterschied zwischen BGB–Vorstand und Gesamtvorstand?

Der BGB-Vorstand vertritt den Verein rechtlich nach außen, wobei die anderen Vorstandsmitglieder die Geschäftsführung übernehmen, jedoch keine rechtlichen Geschäfte abschließen dürfen.

Darf ein Mitglied ausgeschlossen werden?

Das Vereinsrecht sagt, dass für den Ausschluss eines Mitglieds ein wichtiger Grund vorliegen muss. Dieser Grund kann zum Beispiel gegen die Satzung verstoßen oder ein Verhalten eines Mitglieds sein, welches dem Verein schadet. Wenn zum Beispiel ein mit den Finanzen betreutes Organ der Mitgliederversammlung bei der Kassenprüfung in die eigene Tasche arbeitet, so kann der Verein diesen Kassenprüfer bzw. dieses Mitglied gemäß Vereinsrecht ausschließen. Oder wenn in der Satzung eines Klettervereins festgelegt ist, dass bei Outdoor-Veranstaltungen den Anleitungen des Gruppenleiters Folge geleistet werden muss, und ein Mitglied ohne dessen Erlaubnis eine Kletterroute begeht, so kann laut Vereinsrecht ebenso der Ausschluss für dieses Mitglied beantragt werden.

Kann ein Verein einen Aufnahmeantrag abweisen?

Ein Schützenverein besitzt zum Beispiel ein Vereinsheim, das nur für fünfzig Schützen Platz bietet. Vor allem wenn Vereine nicht größer werden wollen, kann es vorkommen, dass ein Verein einen Aufnahmeantrag abweist. Ist dies erlaubt? Die einfache Antwort ist: Ja! Ein Aufnahmestopp ist auch das beste Mittel, um den Verein vor Unterwanderung zu schützen.

Was bedeutet Vorgründungsgesellschaft?

Wenn der Verein noch nicht gegründet ist, kann eine Vorgründungsgesellschaft entstehen. Dies kann geschehen, sobald zwischen den späteren Mitgliedern der konkrete Beschluss getroffen wird, den Verein zu gründen. Durch die Vorgründergesellschaft abgeschlossene Geschäfte schließen die Haftung der Geschäftsteilnehmer ein. Ist der Verein gegründet, endet die Vorgründergesellschaft.

Was ist ein Vorverein?

Vor der Eintragung in das Vereinsregister und ein Verein noch nicht rechtsfähig und wird als „Vorverein“ bezeichnet. Sobald bei der Beschlussfassung über die Satzung ein Vereinsvorstand berufen wird, ist der Vorverein gegründet. Mit der Eintragung ins Vereinsregister gehen alle Rechten und Pflichten des Vorvereins auf den Verein über.

Haften Vereinsmitglieder mit ihrem Privatvermögen?

Grundsätzlich haftet nur der Verein mit seinem Vereinsvermögen und nicht seine Vereinsmitglieder.

Dies waren die wichtigsten Fragen und Antworten, wenn es um das Vereinsrecht in Deutschland geht. Viele weitere interessante Informationen über Ihren Verein und das Ehrenamt finden Sie auf unserer Website. Wenn Sie weitere Fragen haben, nutzen Sie doch unser untenstehendes Formular.



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