Vereinsauflösung – das müssen Sie beachten

Eine Vereinsauflösung ist mit Sicherheit nicht das, was man bei der Gründung in Erwägung zieht. Trotzdem kommt es manchmal vor, dass ein Verein aufgelöst werden muss. Gründe dafür sind zum Beispiel Mitgliederschwund oder Insolvenz. Der rechtliche Rahmen für eine Vereinsauflösung ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 41 BGB) ge-regelt. Demnach kann ein Verein nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst wer-den. Dafür ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich, sofern in der Vereinssatzung nichts anderes bestimmt wurde.

Vereinsauflösung, Liquidation, Insolvenz

Wurde in der Mitgliederversammlung die Auflösung des Vereins beschlossen, ist nun entscheidend, ob der Verein über Forderungen oder Verbindlichkeiten verfügt. Ist dies nicht der Fall, dann kann die Löschung des Vereins bereits zu diesem Zeitpunkt im Vereinsregister angemeldet werden. Hat der Verein Schulden, kann diese aber nicht tilgen, so ist ein Insolvenzverfahren nach § 42 BGB zu eröffnen.

Wenn zum Zeitpunkt der Vereinsauflösung Vermögen vorhanden ist, sieht der Gesetzgeber die Liquidation des Vereins vor. Gemäß § 48 BGB erfolgt diese durch den Vorstand oder andere durch die Mitgliederversammlung bestimmte Personen. Die Bestellung der Liquidatoren sowie die Auflösung des Vereins müssen im Vereinsregister angemeldet werden. Im Zuge der Bekanntmachung sind auch die Gläubiger zur Anmeldung Ihrer Ansprüche aufzufordern. Bitte denken Sie daran, dass jede Bekanntmachung öffentlich durch einen Notar oder eine andere ermächtigte Behörde beglaubigt werden muss.

Sperrjahr nach der Vereinsauflösung

Ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung tritt ein Sperrjahr in Kraft. In dieser Zeit haben die Liquidatoren die Aufgabe, das Vereinsvermögen zu Geld zu machen, offene Forderung einzuziehen und Verbindlichkeiten der Gläubiger zu tilgen.

Falls nach Begleichung sämtlicher Verbindlichkeiten noch Vermögen übrig ist, so fällt dies laut § 45 BGB den in der Satzung bestimmten Personen zu. Wurden keine Anfallberechtigten bestimmt, dann fällt das Vermögen zu gleichen Teilen an die vorhandenen Mitglieder. Dies gilt allerdings nur, wenn der Verein laut Satzung ausschließlich den Interessen seiner Mitglieder diente. Andernfalls erhält der Fiskus das restliche Vermögen.

Nach Beendigung der Liquidation ist dies im Vereinsregister einzutragen. Erst dann kann der Verein gelöscht werden. Die Anmeldung zur Löschung muss von den Liquidatoren unterzeichnet werden. Ab diesem Zeitpunkt ist die Vereinsauflösung offiziell.

Übrigens: Laut § 53 BGB haften Liquidatoren als Gesamtschuldner, falls diese ihre Pflichten verletzen oder Vereinsvermögen vor Ausbezahlung der Gläubiger an Anfallberechtigte auszahlen.

Aufbewahrung der Vereinsdokumente nach Vereinsauflösung

Die Aufbewahrungsfrist von Unterlagen und Dokumenten nach einer Vereinsauflösung ist übrigens nicht gesetzlich geregelt. Daher ist es ratsam, die Vorgaben des Handelsrechts anzuwenden und die Dokumente für zehn Jahre aufzubewahren. Der Ort der Aufbewahrung sollte am besten auf einer Mitgliederversammlung beschlossen werden.