Eingetragener Verein

Ein eingetragener Verein in Deutschland hat das Anhängsel „e.V.“ zu tragen, also z.B. „Berliner Sportverein 1892 e.V.“. Durch die Eintragung wird der Verein rechtsfähig.

Ein eingetragener Verein ist ein Verein, der im Vereinsregister steht. Das Vereinsregister liegt bei dem Amtsgericht, das für den Verein zuständig ist. Welches Amtsgericht das ist, hängt vom Sitz Ihres Vereins ab.

Ideeller Zweck

Was einen eingetragenen Verein ausmacht, ist sein ideeller Zweck. Das heißt, dass der Verein keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgt. Wirtschaftliche Zwecke würde ein Verein beispielsweise verfolgen, wenn Gewinnabsichten verfolgt werden. Das kann z.B. ein Verein sein, der sich wie ein Fitnessstudio Trainingsstunden bezahlen lässt.
 
Verliert der Verein seinen ideellen Zweck, geht auch der Zusatz „e.V.“ verloren. Der Verein fällt infolgedessen aus dem Vereinsregister. Die meisten Vereine in Deutschland sind jedoch ideelle Vereine.

Juristische Person

Ein eingetragener Verein ist eine juristische Person. Er ist keine zusammengewürfelte Gruppe von Menschen. Er hat Rechte. Und er hat Pflichten. Der Verein als Rechtsperson kann also z.B. für Schäden zur Verantwortung gezogen werden und vollständig haften. Er kann jedoch auch als Kläger fungieren.
Wer vertritt den Verein? Der Vorstand!

Voraussetzungen für einen eingetragenen Verein

Die Tätigkeiten gemeinnütziger Vereinen sind in der Regel in vier Bereiche unterteilt:

Für die Eintragung ins Vereinsregister gibt es einige Bedingungen:
 

  • Sieben Mitglieder
    Um im Vereinsregister stehen zu dürfen, benötigt der Verein zum Zeitpunkt der Eintragung sieben Gründungsmitglieder.
  • Erstellung einer Satzung
    In der Satzung muss nach § 57 BGB stehen: Die Rechtsform, der Name und Sitz des Vereins, der Zweck des Vereins, die Bildung des Vorstands, Angaben zu Beiträgen, zur Mitgliedschaft und deren Beendigung, die Beitragspflicht, außerdem Angaben zur Einberufung der Mitgliederversammlung und die Absicht zur Eintragung ins Vereinsregister.
  • Ideeller Zweck
    Wie anfangs schon beschrieben, darf der Verein keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen.
  • Anmeldung
    Zur Anmeldung durch den Vorstand gehört eine Abschrift der Urkunde über die Bestellung vom Vorstand. Außerdem wird eine Abschrift der Satzung benötigt.

Manchmal kommt es vor, dass der Verein nicht mehr rechtsfähig ist. Entweder hat der Verein auf seine eigene Rechtsfähigkeit verzichtet. Oder ihm wurde diese entzogen. Das kann mehrere Gründe haben:

Entzug der Rechtsfähigkeit

Der Verein hat weniger als drei Mitglieder

Manchmal verliert ein Verein Mitglieder. Sind es dann weniger als drei, hat der Vorstand einen Antrag an das Amtsgericht zu stellen. Im Antrag muss stehen, dass dem Verein die Rechtsfähigkeit entzogen werden soll. Ist der Antrag nicht gestellt, tut dies das Amtsgericht nach drei Monaten schließlich offiziell.

Der Verein verfolgt wirtschaftliche Zwecke

Wenn der Zweck des Vereins „auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist“ (§ 21 BGB), muss ihm die Rechtsfähigkeit entzogen werden. Der Verein besteht nachher nur noch so lange fort, bis der Vorgang der Entzug abgeschlossen ist.

Der Verein hat keinen Vorstand mehr

Wenn Spenden falsch bescheinigt werden oder eine Fehlverwendung vorliegt, dann wird i.d.R. wegen Spendenbetrug gefahndet: der Vereinsvorstand haftet!

Nicht eingetragener Verein

Es gibt auch nicht eingetragene Vereine. Diese sind nicht im Vereinsregister eingetragen. Das heißt jedoch nicht, dass nicht eingetragene Vereine nicht gemeinnützig sein können. Bei nicht eingetragenen Vereinen gilt die Haftung des Handelnden. Die Person, die für die rechtlichen Angelegenheiten des Vereins verantwortlich ist, haftet auch für daraus entstehende Schäden. Besser gesagt, sie haftet vollständig mit ihrem Privatvermögen.



Eingetragener vs. nicht eingetragener Verein

Die zwei Vereinsformen unterscheiden sich deutlich. Für einen nicht eingetragenen Verein braucht man nur zwei Mitglieder. Beide Vereinsformen sind Körperschaften. Beim nicht eingetragenen Verein haften jedoch Privatpersonen in jedem Fall. Denn der nicht eingetragene Verein ist keine juristische Person. Dennoch ist der nicht eingetragene Verein dem eingetragenen Verein vor Gericht grundsätzlich gleichgestellt. Es werden dieselben Regeln darauf angewendet (§§ 21–79 BGB). Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil gefällt, dass der nicht eingetragene Verein teilweise bis vollkommen rechtsfähig ist.





Welche Rechtsform ist zu empfehlen?

Der eingetragene Verein schützt besser gegen die sog. Handelndenhaftung. Das heißt, der Handelnde haftet persönlich aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird. (BGB § 54 Satz 2)

Der nicht eingetragene Verein hat dagegen den Vorteil, dass ziemlich wenig Aufwand bzgl. der Verwaltung besteht. Er muss z.B. nicht ins Vereinsregister eingetragen werden.

Unter dem Strich hat jede Rechtsform Vorteile. Am besten entscheiden Sie daher selbst, welche Rechtsform für Sie besser geeignet ist. Für Arbeitgeberverbände, Parteien oder Gewerkschaften ist der nicht eingetragene Verein zu empfehlen. Vereinen raten wir im Zweifelsfall zum eingetragenen Verein. Denn er schützt Vereinsmitglieder und den Vorstand besser vor rechtlichen Verbindlichkeiten.